BPE-Vorstandsmitteilungen Akteneinsicht / Musterbrief – 2 Dokumente, die laut Beschluss des BPE-Vorstands auf die Website zu stellen sind
Informationen gegen den Gesetzentwurf des Bundesrats zur Änderung des Betreuungsrechts mit seiner Ermöglichung ambulanter Zwangsbehandlung, insbesondere der ambulanten Zwangsverabreichung von psychiatrischen Psychopharmaka (§ 1906a BGB und § 70o FGG) Informationen zur Änderung des Bremer PsychKG am 22. Juni 2005 Weitere Informationen von Psychiatrie-Erfahrenen und Psychiatriebetroffenen
Afflerbach, Tanja: Eine Frau kämpft um Gerechtigkeit Bunjes, Miriam: Ein Kampf gegen die verordnete Schizophrenie. Taz-Artikel vom 20.7.2005 über die Klage von Tanja Afferbach wegen ärztlichen Kunstfehlers Afflerbach, Tanja verlangt Schadensersatz und Schmerzensgeld aufgrund fehlerhafter Diagnostik und Behandlung in der Siegener Psychiatrie und hat deshalb Klage beim Landgericht Siegen eingereicht (März 2005). Zusatzinfo BPE: Parallel Report – The Right to Health. Art. 12 of the International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights, General Comment No. 14. Addressed to the United Nations Committee on Economic, Social and Cultural Rights / Addressed to the United Nations Committee on the Rights of Persons with Disabilities. September 2010 Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Recht: Das rechtliche 1 x 1 der Zwangsbehandlung ) Claußen, Hans Jürgen: Bioethik läuft weltweit. Unveröffentlichtes und undatiertes Manuskript Europäisches Netzwerk von Psychiatriebetroffenen: Protestnote des Vorstands vom 14.5.2005 wegen dem geplanten Verstoß gegen des Antidiskrimierungsverbot durch Senat und die Bürgerschaft des Landes Bremen Fricke, Ruth: Aktuelle Entwicklungen bezüglich der Rehabilitation der “Euthanasie”-Opfer. Referat anlässlich der Finissage der Ausstellung “Lebensunwert – zerstörte Leben” am 15.10.2006 in Saarbrücken Fricke, Ruth: Missstände abstellen – weg mit der Angst. Einblick in den Alltag einer in die Gemeindepsychiatrie integrierten Beschwerdestelle. Beitrag auf der Fachtagung Beschwerdewesen 14. und 15. Mai 2002 in Hannnover Hamann, Ernst-Günter: Fall(e) Psychiatrie – Autobiographisches und mehr. Ein Forensik-Betroffener berichtet und klagt an. Buch bei Books on Demand (2017) Hasel, Reinhold: Zum tödlichen polizeilichen Schusswaffengebrauch gegenüber einer Psychiatrie-Erfahrenen in Berlin. Vortrag vom 7. November 2011 Hungerstreik gegen die biologische Psychiatrie in den USA. Fastenaktion von Mitgliedern der MindFreedom International, einer amerikanischen Psychiatrie-Erfahrenen-Vereinigung, in Pasadena (Kalifornien) im August 2003 für Freiheit, gegen Zwang im psychiatrischen Gesundheitssystem Kempker, Kerstin / Peter Lehmann (Hg.): Statt Psychiatrie. 1993 erschienenes (vergriffenes) Buch unter anderem mit nützlichen Ratschlägen bei drohender Zwangsunterbringung und -behandlung in Deutschland, Österreich und der Schweiz (u.a. Rudolf Winzen: »Zwangspsychiatrie und Zwangsbehandlung in Deutschland. Ein Ratgeber für Psychiatrie-Betroffene«, Peter Lehmann: »Theorie und Praxis des Psychiatrischen Testaments«) Die Kerbe – Forum für soziale Psychiatrie: Heft 3/2014. Themenschwerpunkt: Ethische Aspekte sozial-psychiatrischen Handelns. Über Ethikprobleme in der Psychiatrie, in Integrationsunternehmen, psychosozialen Organisationen etc. Zur Ungleichheit von Psychiatern und Patienten vor dem Recht” von Peter Lehmann Die Kerbe – Forum für soziale Psychiatrie: Heft 2/2013. Psychosenbehandlung – eine kritische Reflexion der sozialpsychiatrischen Praxis. Mit dem Artikel “Ist die gewaltsame Verabreichung von toxischen Psychopharmaka und von Elektroschocks noch zeitgemäß? – Antwort auf eine zeitlose Frage” von Peter Lehmann Laupichler, Klaus: Opfer und Täter. Stellungnahme zur Gewalt, vornehmlich auf den psychiatrischen Akutstationen. Artikel aus: Die Kerbe, 2006, Nr. 2, S. 33 – 34 (pdf, 109 KB) Peter Lehmanns Übersichtsseite zum Thema »Psychiatrie, Recht & Unrecht« Lehmann, Peter: Übersicht über Vorausverfügungen Lehmann, Peter: Übersichtsseite zum Thema Verweigerung des Rechts auf informelle Selbstbestimmung durch die Psychiatrie und der Kampf um das Recht auf Einsicht in die eigenen Psychiatrieakten Lehmann, Peter: Psychiatrische Zwangsbehandlung, Menschenrechte und UN-Behindertenrechtskonvention. Fragen und Antworten anlässlich der Neufassung des Berliner ›Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)‹. In R&P – Recht und Psychiatrie, 33. Jg. (2015) LVPE Rheinland-Pfalz e.V.: Brief in Sachen Versicherungsschutz für psychisch Kranke an den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Behinderten, Karl Hermann Haack, MdB, vom 17. März 2000 Olostiak, Mirko: Über Hilfe, Schutz und Anti-Stigma – Propaganda und Neusprech in der Psychiatrie (Teil 1 vom 16.2.2016, Teil 2 vom 8.8.2016) Selbstbestimmt Leben mit Persönlichem Budget – Das Informations-, Weiterbildungs- und Aufklärungsportal für psychiatriebetroffene Menschen. Ein Projekt des BPE, gefördert von dem AOK-Bundesverband und der BARMER Hauptverwaltung. Information von Karin Roth vom 21.7.2008 (pdf, 69 KB). Flyer des BPE, Vorderseite (pdf, 1,5 MB) und Rückseite (pdf, 1,5 MB) Stein, Vera: Mit dem Rücken zur Wand. Ein Ratgeber – So setze ich mein Recht im Arzthaftungsprozess durch! Ratgeber für Patienten, die durch einen Behandlungsfehler geschädigt worden sind, mit Anleitungen, wie sie ihre Ansprüche erfolgreich (ggf.) durch alle Gerichtsinstanzen durchsetzen können. Mit einer Aufklärung über Patientenrechte in der Psychiatrie, mit Kontaktadressen, Gerichtsurteilen und Tipps für Vorkehrungen, um sich vor ungewollten (medizinischen) Maßnahmen zu schützen (Buch von 2012 im VAS Verlag für Akademische Schriften) Stein, Vera: Diagnose »unzurechnungsfähig«. Sie entkam dem Räderwerk der Psychiatrie und kämpfte um ihr Recht bis zum Europäischen Gerichtshof – mit Erfolg! Authentischer Bericht von 2006 im VAS-Verlag von Vera Steins Gerichtsprozessen, von ihren Klagen auf Schmerzensgeld und Schadensersatz gegen fünf Kliniken, durch alle Instanzen bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Taddey, Constance: Gewalt hat Alternativen – Eine kritische Betrachtung der psychiatrischen Praxis der Zwangsmaßnahmen mit der Absicht ihrer Minimierung. Diplomarbeit an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg, 2011 Wagner, Franz-Josef: Laut Deutsche Rentenversicherung ist es grundsätzlich möglich, neben der WfbM auch einen 350-Euro-Job anzunehmen. Details sind mit den WfbMs zu klären.  Zinkler, Martin / Klaus Laupichler / Margret Osterfeld (Hg.): Prävention von Zwangsmaßnahmen – Menschenrechte und therapeutische Kulturen in der Psychiatrie. Buch im Psychiatrieverlag über gewaltvermindernde oder -vermeidende Faktoren wie Deeskalationsmanagement, Offener Dialog und offene Türen, über die UN-Behindertenrechtskonvention, die aktuelle Gesetzeslage und Rechtsprechung und die Vision einer gewaltfreien Psychiatrie. Mit Beiträgen u.a. von Volkmar Aderhold, Valentin Aichele, Rainer Höflacher, Klaus Laupichler, Rolf Marschner, Margret Osterfeld, Petra Thaler und einem Vorwort von Dorothea Buck - Zinkler, Martin / Candelaria Mahlke / Rolf Marschner (Hg.): Selbstbestimmung und Solidarität. Unterstützte Entscheidungsfindung in der psychiatrischen Praxis. Buch von 2019 im Psychiatrieverlag
Ergänzende Informationen von sonstigen Autorinnen und Autoren Aichele, Valentin / Deutsches Institut für Menschenrechte (Hg.): Das Menschenrecht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht – Artikel 12 der UN-Behindertenrechtskonvention. Unter anderem mit den Artikeln »Menschen in Krisen: Unterbringung und Zwangsbehandlung in der Psychiatrie« von Ralf Marschner und »Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft nach Artikel 19 UN-BRK als Ausdruck rechtlicher Handlungsfähigkeit« von Minou Banafsche (Buch aus dem Nomos Verlag 2013) Betreuungsrecht. Gesetzestext plus Kostenvorschriften. dtv-Taschenbuch. Beck-Text Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Heimgesetz. “Heime im Sinne dieses Gesetzes sind Einrichtungen, die dem Zweck dienen, ältere Menschen oder pflegebedürftige oder behinderte Volljährige aufzunehmen, ihnen Wohnraum zu überlassen sowie Betreuung und Verpflegung zur Verfügung zu stellen oder vorzuhalten, und die in ihrem Bestand von Wechsel und Zahl der Bewohnerinnen und Bewohner unabhängig sind und entgeltlich betrieben werden.” Bundesministerium der Justiz: Alle Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes online. Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle des Ministeriums fortlaufend konsolidiert. Die von der Dokumentationsstelle noch nicht bearbeiteten, neu im BGBl I verkündeten Vorschriften, können direkt über den Aktualitätendienst aufgerufen werden. Bundessozialhilfegesetz mit allen Paragraphen im Internet Cloerkes, Günther / Jörg Michael Kastl (Hg.): Leben und Arbeiten unter erschwerten Bedingungen – Menschen mit Behinderungen im Netz der Institutionen. Mit dem Artikel “Deinstitutionalisierung durch Persönliche Budgets? Am Beispiel der Situation von Menschen mit psychischen Behinderungen” von Jörg Michael Kastl und Thomas Meyer. Buch von 2007 im Carl Winter Verlag Cording, Clemens / Wolfgang Weig (Hg.): Zwischen Zwang und Fürsorge. Die Psychiatriegesetze der deutschen Länder. Die kompletten Texte der Unterbringungsgesetze aller 16 Bundesländer, ihre Charakteristika und angedeutet ihr Konfliktpotential, dargestellt von Psychiatern und einem Anwalt. Buch im Deutschen Wissenschaftsverlag von 2003 Degener, Theresia / Marc von Miquel (Hg.): Aufbrüche und Barrieren – Behindertenpolitik und Behindertenrecht in Deutschland und Europa seit den 1970er Jahren. Buch von 2019 im Transcript-Verlag über die Ergebnisse der Arbeit der Behindertenbewegung, die aktuelle Behindertenpolitik, die UN-Behindertenrechtskonvention u.v.m. Gerauer, Markus: Einweisung: Gericht zieht Beschluss zurück. Seniorin muss nicht in die Psychiatrie – 89-Jährige zieht in AWO-Wohnanlage – Entscheidung fiel unbürokratisch. Artikel in der Passauer Neue Presse vom 28. September 2005 Gruber, Hans-Erich: “Die Psyche eines Richters bestimmt, was er beschließt. Nachdem keine Macht über der Judikative steht, bleibt nur, von unten am Image zu kratzen. Dazu müssen Namen genannt werden.” Hieke, Mario: Die Informationsrechte geschädigter Arzneimittelverbraucher. Untersuchung materiell-rechtlicher und prozessualer Informationsansprüche der Arzneimittelverbraucher gegenüber pharmazeuzeutischen Unternehmen unter besonderer Berücksichtigung der Darlegungs- und Beweisschwierigkeiten im Haftpflichtprozess (vergriffenes Buch von 2003) Jordan, Erwin (Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit): Rede anlässlich der Jahrestagung des BPE »Recht und Geld in Krise und Alltag« am 25. Juni 1999 in Kassel Jürgens, Andreas (Hg.) Betreuungsrecht – Kommentar zum materiellen Betreuungsrecht, zum Verfahrensrecht und zum Vormünder- und Betreuervergütungsrecht. Buch im C.H. Beck Verlag Keller, Marlene: E-Book Ratgeber Arbeitsrecht – www.anwaltarbeitsrecht.com. Kostenloses E-Book zum Thema Arbeitsrecht mit umfassenden Informationen Kobinet-Nachrichten vom 10.5.2005: Der BPE wendet sich gegen die Absicht von Bremen, die Möglichkeit für ambulante Zwangsbehandlungen gesetzlich festzuschreiben. Kripak – Kriminalpolitischer Arbeitskreis Bremen: Reform des PsychKG: Ambulante Zwangsbehandlung durch die Hintertür? Mitteilung vom 3.5.2005 Lenz, Nina / Julia Roglmeier: Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung. Rechtsratgeber von 2009 bei dtv Lindhoff, Henning: Wohl oder Wille? Konflikte in der Praxis rechtlicher Betreuung. Buch des Sonderpädagogen Lindhoff über Tendenzen zur Bevormundung und über Entscheidungsmaßstäbe, die rechtliche Betreuer anlegen, um zwischen dem von ihnen definierten Wohl ihrer Klienten und deren Wünsche zu entscheiden (Books on Demand 2011) Marschner, Rolf: Psychisch kranke Menschen im Recht. Themen: Betreuungs- und Unterbringungsrecht (inkl. Patientenverfügung und Behandlungsvereinbarung), Teilhaberecht behinderter Menschen (persönliches Budget), Sicherung des Lebensunterhaltes, Kranken- und Rentenversicherungsrecht. Aktualisiertes Buch von 2014 im Psychiatrieverlag Marschner, Rolf / Bernd Volckart: Freiheitsentziehung und Unterbringung – Materielles Recht und Verfahrensrecht. Buch (im C.H. Beck Verlag) zu zivilrechtlichen, strafrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Aspekten der Unterbringung Offener Brief zu Menschenrechtsverletzungen in der Psychiatrischen Klinik Rheinhessen-Fachklinik Alzey Pardey, Karl-Dieter: Betreuungs- und Unterbringungsrecht. Sachwissen für Juristen und Nichtjuristen mit Fallbeispielen, Muster- und Gesetzestexten (Buch aus der Nomos Verlagsgesellschaft) Perez, Bianka: Die Schwarze Liste. Nazi-Paragraf 63 StGB – weggesperrt und weggespritzt. Buch von 2017 (im underdog-Verlag) über einen wegen einer eher geringfügigen Körperverletzung über ein Jahrzehnt gerichtspsychiatrisch untergebrachten jungen Mann in Rheinland-Pfalz (u.a. Rheinhessen-Fachklinik Alzey, Klinik Nette-Gut), der mit Fixierung und jahrelanger folterartiger Isolationshaft gefügig gemacht werden soll, damit er endlich wieder die verordneten Psychopharmaka schluckt. Rezension von Dr. Uli Lewe Rhode, Eva im Interview mit Helmut Pollähne: Kein Schwarz-Weiß-Denken – Ein möglicher Formulierungsfehler im Gesetzentwurf sorgt für Aufregung um ambulante Zwangsbehandlung für psychisch Kranke. Manche vermuten juristische Trickserei. taz Bremen Nr. 7659 vom 9.5.2005, Seite 22 Rippmann, Peter: PSYCHEX: ein schweizerisches Experiment – Versenken! Versenken! Artikel in: Kerstin Kempker / Peter Lehmann (Hg.): Statt Psychiatrie (1993) Ritzer, Uwe / Olaf Przybilla: Die Affäre Mollath – Der Mann, der zu viel wusste. Alles über den “Fall Gustl Mollath” und die bezeichnenden Praktiken von Psychiatrie und Justiz. Buch von 2013 Saschenbrecker, Thomas / Narr, Wolf-Dieter Narr: Nachgefragt – die Reform der Zwangsbehandlung mit Neuroleptika in der Praxis der Betreuungsgerichte. Schwenk, Eva: Fehldiagnose Rechtsstaat. Die ungezählten Psychiatrieopfer. Das Buch dokumentiert Verbrechen an psychiatrischen Patienten, begangen aufgrund einer unwissenschaftlichen Diagnostik”, so die Beschreibung des Buches durch die Autorin, einer gerichtlich bestellten Betreuerin und Diplompsychologin. Buch bei Books on Demand, 2004 Seehafer, Wilfried (Rechtsanwalt): Typische Fehler bei der gerichtlichen Durchsetzung von Arzthaftpflichtansprüchen, Beitrag aus dem Rundbrief der GesundheitsAkademie Sobota, Rainer: Leitfaden Persönliches Budget. Buch von 2012 (BALANCE Buch + Medien Verlag) über Leitideen und Grundlagen des Persönlichen Budgets, Antragshemmnisse und methodische Handlungsempfehlungen, mit Vorlagen und Materialien für die Umsetzung der Budgetassistenz Sozialgerichtsgesetz mit allen Paragraphen im Internet Alle 12 Bücher des SGB mit allen Paragraphen im Internet Sozialgesetzbuch – Erstes Buch: Allgemeiner Teil Sozialgesetzbuch V – Gesetzliche Krankenversicherung Strate, Gerhard: Der Fall Mollath – Vom Versagen der Justiz und Psychiatrie. Mit Esprit, Akribie, Witz und Engagement verfasst von Gustl Mollaths Verteidiger von 2012 bis 2014, der im Wiederaufnahmeverfahren am Landgericht Regensburg für Mollaths Freispruch sorgte. Präzise und in klaren Worten zeigt der berühmte Strafverteidiger auf, wie Mollath mit konstruierten Beweisen psychiatrisiert wurde, welche Schande das Unterbringungsurteil (“Justizmord”) des Landgerichts Nürnberg-Fürth 2006 für den Rechtsstaat darstellt – auch und besonders für die forensische Psychiatrie (Buch von 2015 im Verlag Orell Füssli) Teasdale, Kevin: Patientenfürsprache in der Gesundheitsversorgung. Praxishandbuch für Pflege- und Gesundheitsberufe. Buch von 2002 über Advocacy Thorwart, Jürgen: Berufliche Verschwiegenheit. Juristische, beziehungsdynamische und praktische Aspekte der innerinstitutionellen Schweigepflicht in psychosozialen Einrichtungen. 1998 erschienenes, inzwischen vergriffenes Buch (Profil Verlag München) eines Münchener Sozialpädagogen und Psychologen: eine kritische Auseinandersetzung mit dem in von psychosozialen Einrichtungen (Beratungsstellen, Anstalten) häufig sträflich vernachlässigten Thema der internen Weitergabe vertraulicher Informationen, verbunden mit der Einforderung des informationellen Selbstbestimmungsrechts der “Betreuten” Ulrich, Andreas: Gefühlte Bedrohung. Haftstrafen werden länger, immer mehr Triebtäter verschwinden für unbestimmte Zeit in der Psychiatrie. Zugleich sinkt auch die Zahl der Delikte. Artikel im Spiegel vom Nr. 45 vom 7.11.2005 USA today: Sechshundertneunzigmillionen Dollar (in Zahlen: $ 690.000.000) stellt die Zyprexa-Herstellerfima Eli Lilly zur Verfügung, um Ansprüche von Zyprexa-Konsumenten abzufinden, die an Diabetes erkrankt sind, da Eli Lilly im Zyprexa-Beipackzettel nicht deutlich genug auf das Risiko aufmerksam gemacht hat. Meldung vom 10. Juni 2005. Lilly-Originalinfo Video-Dokumentation vom Kongress des Europäischen Netzwerks von Psychiatriebetroffenen und von der Verleihung der Ehrendoktorwürde an Peter Lehmann, Thessaloniki, 28. September – 1. Oktober 2010, jetzt online ( Info vom 29.1.2011) Weltgesundheitsorganisation: WHO Resource Book on Mental Health, Human Rights and Legislation (englischsprachiges Buch vom Juni 2005 – pdf-Datei – über Psychiatrie, Menschenrechte und Gesetzgebung) Wilkes, Constanze: Psychiatrische Unterbringungen und Zwangsbehandlungen. Eine empirische Untersuchung der Grenze zwischen Selbst- und Fremdbestimmung. Buch einer Sozialarbeiterin 2016 zur Frage, unter welchen rechtlichen und diagnostischen Bedingungen das Selbstbestimmungsrecht Erwachsener mit psychiatrischen Diagnosen im allgemeinpsychiatrischen Kontext eingeschränkt wird und wie die Beteiligten damit umgehen (2016). - Zimmermann, Walter: Ratgeber Betreuungsrecht. Hilfe für Betreute und Betreuer. Rechtsberater mit praktischen Orientierungshilfen. Themen unter anderem: Betreuung Behinderter, Unterbringung, Wohnungsauflösung, Heilbehandlung, Einwilligungsvorbehalt, Gerichtsverfahren, Vereine und Behörden, Betreuungsrechtsänderungsgesetz. dtv-Taschenbuch
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